Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragter: 15 Pflichten nach ASiG und SGB VII
Ein britisches Softwareunternehmen eröffnet einen Standort in München. Sechzig Beschäftigte, zwei Etagen, ein Betriebsrat seit dem letzten Jahr. Die Personalabteilung schließt einen Vertrag mit einem überbetrieblichen Dienst für Arbeitsmedizin und betrachtet den Arbeitsschutz damit als erledigt.
Erledigt ist er nicht. Das deutsche Recht kennt drei verschiedene Bestellungen, die regelmäßig miteinander verwechselt werden: den Betriebsarzt, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Sicherheitsbeauftragten. Die ersten beiden folgen dem Arbeitssicherheitsgesetz, der dritte dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch. Die Schwellenwerte, die Qualifikationsanforderungen und die Mitbestimmungsrechte sind bei allen drei unterschiedlich.
Zwei Punkte überraschen ausländische Arbeitgeber besonders. Sicherheitsbeauftragte sind erst ab 50 Beschäftigten regelmäßig Pflicht, nicht schon ab 20. Und Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit können nur mit Zustimmung des Betriebsrats bestellt und abberufen werden, was im britischen Recht kein Gegenstück hat.
Hier sind fünfzehn Pflichten, geordnet nach Rolle, mit der jeweiligen Rechtsgrundlage.
Die Grundlage: die Gefährdungsbeurteilung
Vor allen Bestellungen steht die Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Nach § 5 ArbSchG hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der mit der Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen genügt die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit.
Die Aufzählung in § 5 Absatz 3 ist für Büroorganisationen wichtiger als sie aussieht. Genannt werden unter anderem die Gestaltung von Arbeitszeit und Arbeitsabläufen, eine unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten und ausdrücklich die psychischen Belastungen bei der Arbeit. Letzteres steht im Gesetz selbst und nicht in einer Leitlinie.
Dazu kommt die Dokumentation. § 6 ArbSchG verlangt Unterlagen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die festgelegten Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind. Außerdem sind Unfälle zu erfassen, bei denen ein Beschäftigter getötet wird oder für mehr als drei Tage ganz oder teilweise arbeitsunfähig wird.
Teil 1: Der Betriebsarzt
1. Schriftlich bestellen, soweit erforderlich. Nach § 2 Absatz 1 ASiG hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die Aufgaben nach § 3 zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf die Betriebsart und die damit verbundenen Gefahren, die Zahl und Zusammensetzung der Beschäftigten sowie die Betriebsorganisation.
Das Wort schriftlich ist der Punkt, an dem es in der Praxis scheitert. Ein Rahmenvertrag mit einem überbetrieblichen Dienst ist keine Bestellung einer Person.
2. Nur Ärzte mit arbeitsmedizinischer Fachkunde. § 4 ASiG erlaubt die Bestellung nur von Personen, die zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt sind und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Eine allgemeinmedizinische Zulassung genügt nicht.
3. Die Prüfung von Krankmeldungen gehört ausdrücklich nicht dazu. § 3 Absatz 3 ASiG stellt klar, dass es nicht zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen.
Diese Klarstellung ist nützlich, weil ausländische Muttergesellschaften den Betriebsarzt häufig als Instrument der Fehlzeitensteuerung verstehen. Das ist er nicht, und der Versuch beschädigt das Verhältnis zum Betriebsrat erfahrungsgemäß dauerhaft.
Teil 2: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit
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4. Ebenfalls schriftlich bestellen. § 5 Absatz 1 ASiG verlangt, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, also Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister, schriftlich zu bestellen und ihnen die Aufgaben nach § 6 zu übertragen, soweit dies nach Betriebsart, Beschäftigtenzahl und Betriebsorganisation erforderlich ist.
5. Die Qualifikation ist gesetzlich definiert. Nach § 7 ASiG muss der Sicherheitsingenieur berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen, und über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Sicherheitstechniker und Sicherheitsmeister müssen über diese Fachkunde verfügen. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall eine andere Person zulassen, die über entsprechende Fachkenntnisse verfügt.
Das ist der schärfste Unterschied zum britischen Modell, in dem die Kompetenz des Bestellten nicht an eine Berufsbezeichnung gebunden ist. Unsere Notiz über die Rolle des Competent Person in verschiedenen Rechtssystemen vergleicht beide Ansätze.
6. Prüfung vor Inbetriebnahme, nicht danach. § 6 Nummer 2 ASiG gibt der Fachkraft die Aufgabe, Betriebsanlagen und technische Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen.
Für ein Softwareunternehmen heißt das: der Zeitpunkt für die Fachkraft ist die Planung des Ausbaus und die Einführung neuer Arbeitsverfahren, nicht die Begehung ein Jahr später. Unsere Notiz über Arbeitsmittelprüfung und DGUV geht auf die Prüfpflichten ein.
Teil 3: Der Sicherheitsbeauftragte
7. Pflicht ab 50 Beschäftigten. Nach § 22 Absatz 1 SGB VII hat der Unternehmer in Unternehmen mit regelmäßig 50 oder mehr Beschäftigten unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, und zwar unter Berücksichtigung der bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten.
8. Zwischen 20 und 50 nur bei besonderer Gefährdung, und unter 250 genügt oft einer. Hier liegen die beiden Sätze, die am häufigsten falsch wiedergegeben werden.
In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 und weniger als 50 Beschäftigten ist ein Sicherheitsbeauftragter zu bestellen, wenn auf Grundlage der Beurteilung nach § 5 ArbSchG eine besondere Gefährdung für Leben und Gesundheit besteht. Und in Unternehmen mit regelmäßig weniger als 250 Beschäftigten und keiner besonderen Gefährdung erfüllt der Unternehmer die Pflicht bereits, wenn er einen Sicherheitsbeauftragten bestellt.
Für ein Büro mit 120 Beschäftigten und ohne besondere Gefährdung ist das eine konkrete und beruhigende Antwort: ein Sicherheitsbeauftragter genügt. Unabhängig davon kann der Unfallversicherungsträger die Bestellung anordnen, wenn eine besondere Gefährdung besteht.
9. Aufgaben und Benachteiligungsverbot. Nach § 22 Absatz 2 SGB VII unterstützen Sicherheitsbeauftragte den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, überzeugen sich insbesondere vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen und machen auf Gefahren aufmerksam. Absatz 3 verbietet jede Benachteiligung wegen der Erfüllung dieser Aufgaben.
Wichtig: der Sicherheitsbeauftragte ist ein Beschäftigter im Ehrenamt, keine Fachkraft. Die beiden Rollen zu verschmelzen ist der häufigste Konstruktionsfehler in deutschen Niederlassungen ausländischer Unternehmen.
Teil 4: Die Querschnittspflichten
10. Weisungsfreiheit bei der Anwendung der Fachkunde. § 8 Absatz 1 ASiG stellt Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Anwendung ihrer Fachkunde weisungsfrei und verbietet jede Benachteiligung. Betriebsärzte sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und an die ärztliche Schweigepflicht gebunden.
11. Unmittelbare Unterstellung unter die Betriebsleitung. Nach § 8 Absatz 2 ASiG unterstehen sie unmittelbar dem Leiter des Betriebs, bei mehreren Bestellten der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft. Eine Einordnung unter die Personalleitung einer ausländischen Muttergesellschaft entspricht dem nicht.
12. Ein Eskalationsrecht bis in das Vertretungsorgan. Die praktisch wirksamste Vorschrift des Gesetzes. Können sich Betriebsarzt oder Fachkraft über eine vorgeschlagene Maßnahme mit dem Leiter des Betriebs nicht verständigen, können sie ihren Vorschlag nach § 8 Absatz 3 ASiG unmittelbar dem Arbeitgeber und, wenn dieser eine juristische Person ist, dem zuständigen Mitglied des zur gesetzlichen Vertretung berufenen Organs unterbreiten. Lehnt dieser ab, ist die Ablehnung schriftlich mitzuteilen und zu begründen, und der Betriebsrat erhält eine Abschrift.
Eine abgelehnte Sicherheitsmaßnahme erzeugt in Deutschland also ein begründetes Schriftstück, das dem Betriebsrat zugeht. Das ist ein Dokumentationsrisiko, das in angelsächsischen Strukturen so nicht existiert.
13. Bestellung und Abberufung nur mit Zustimmung des Betriebsrats. § 9 Absatz 3 ASiG verlangt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit Zustimmung des Betriebsrats bestellt und abberufen werden. Das Gleiche gilt für die Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben. Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung eines freiberuflichen Arztes, einer freiberuflichen Fachkraft oder eines überbetrieblichen Dienstes ist der Betriebsrat zu hören.
Der Wechsel des externen Dienstleisters ist damit keine reine Einkaufsentscheidung.
14. Zusammenarbeit und gemeinsame Begehungen. § 10 ASiG verpflichtet Betriebsärzte und Fachkräfte zur Zusammenarbeit, ausdrücklich einschließlich gemeinsamer Betriebsbegehungen, und zur Zusammenarbeit mit den weiteren für technische Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz beauftragten Personen.
15. Arbeitsschutzausschuss ab mehr als 20 Beschäftigten. Nach § 11 ASiG hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Teilzeitbeschäftigte mit regelmäßig nicht mehr als 20 Wochenstunden zählen mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75.
Der Ausschuss besteht aus dem Arbeitgeber oder einem Beauftragten, zwei vom Betriebsrat bestimmten Mitgliedern, den Betriebsärzten, den Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Sicherheitsbeauftragten. Er berät Anliegen des Arbeitsschutzes und tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.
Diese Schwelle liegt deutlich niedriger als die für Sicherheitsbeauftragte, und der Quartalsrhythmus ist die Pflicht, die in neu gegründeten Niederlassungen am häufigsten gar nicht erst beginnt.
Die fünfzehn im Überblick
| Pflicht | Rechtsgrundlage | Typischer Fehler |
|---|---|---|
| Betriebsarzt schriftlich bestellen | § 2 Abs. 1 ASiG | Rahmenvertrag statt Bestellung |
| Arbeitsmedizinische Fachkunde | § 4 ASiG | Hausärztliche Zulassung genügt nicht |
| Keine Prüfung von Krankmeldungen | § 3 Abs. 3 ASiG | Als Fehlzeitensteuerung missverstanden |
| Fachkraft schriftlich bestellen | § 5 Abs. 1 ASiG | Aufgaben nie übertragen |
| Qualifikation der Fachkraft | § 7 ASiG | Interne Benennung ohne Fachkunde |
| Prüfung vor Inbetriebnahme | § 6 Nr. 2 ASiG | Erst nach dem Ausbau eingeschaltet |
| Sicherheitsbeauftragte ab 50 | § 22 Abs. 1 SGB VII | Schwelle mit 20 verwechselt |
| Unter 250 ohne besondere Gefährdung | § 22 Abs. 1 SGB VII | Mehr bestellt als nötig, oder keiner |
| Aufgaben, Benachteiligungsverbot | § 22 Abs. 2, 3 SGB VII | Mit der Fachkraft verschmolzen |
| Weisungsfreiheit | § 8 Abs. 1 ASiG | Fachliche Weisung durch die Gruppe |
| Unterstellung unter die Betriebsleitung | § 8 Abs. 2 ASiG | Bericht an die Zentrale im Ausland |
| Eskalation bis zum Organ | § 8 Abs. 3 ASiG | Schriftliche Begründung unterbleibt |
| Zustimmung des Betriebsrats | § 9 Abs. 3 ASiG | Dienstleisterwechsel ohne Anhörung |
| Zusammenarbeit, gemeinsame Begehung | § 10 ASiG | Getrennte Termine, kein Austausch |
| Arbeitsschutzausschuss, vierteljährlich | § 11 ASiG | Nie gebildet, oder tagt nicht |
Die Zeilen sieben, acht und fünfzehn lösen die meisten Fehlannahmen auf, und Zeile dreizehn verursacht den größten Teil der Konflikte mit dem Betriebsrat.
Konkretisiert wird die Bestellpflicht durch die Unfallverhütungsvorschriften der DGUV, insbesondere die DGUV Vorschrift 2, die Einsatzzeiten nach Betreuungsgruppe und Beschäftigtenzahl festlegt und für kleine Betriebe eine alternative Betreuung vorsieht. Unsere Notiz über DGUV und UVV erklärt dieses System.
Diese Pflichten über mehrere Standorte hinweg aktuell zu halten, mit Bestellungsdatum, Einsatzzeit, Ausschussprotokollen und Begehungsnachweisen, ist ein praktisches Argument für health and safety consultants and software als ein Ganzes. Periodische health and safety audits prüfen das in einem Zug: Bestellungsurkunden zeigen lassen und das letzte Protokoll des Arbeitsschutzausschusses dazu.
Was sich davon international übertragen lässt
Für Gruppen mit Standorten in mehreren Ländern ist Deutschland ein gutes Beispiel für ein Muster, das wir überall sehen: die Methode reist mit, der Anknüpfungspunkt nicht.
Die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG entspricht im Kern dem, was alle EU-Staaten verlangen. Eine Gruppe kann also eine Methodik und ein Berichtsformat beibehalten.
Was sich unterscheidet, ist die Stelle, an der das Recht einen Kontrollpunkt setzt. Deutschland setzt ihn bei der Qualifikation der bestellten Personen und bei der Mitbestimmung. Die Niederlande verlangen eine Prüfung der Beurteilung durch einen zertifizierten Arbeitsschutzexperten. Frankreich arbeitet mit dem DUERP, wozu unsere französische Notiz über das DUERP mehr sagt. Das Vereinigte Königreich kennt keinen dieser Kontrollpunkte und überlässt die Beurteilung der Angemessenheit dem Arbeitgeber selbst.
Deshalb scheitern britische Gruppenstandards in Deutschland regelmäßig nicht am Inhalt, sondern an der Form: an der schriftlichen Bestellung, an der Qualifikation und an der Zustimmung des Betriebsrats. Unsere Notizen über Unterschiede in internationaler Arbeitsschutzgesetzgebung und die Checkliste für internationale Expansion vertiefen das.
Wo Arinite passt
Arinite ist kein überbetrieblicher Dienst und stellt keine Betriebsärzte. Unsere Arbeit rund um DGUV und deutsches Arbeitsschutzrecht besteht darin festzustellen, welche der drei Bestellungen vorliegen, ob sie schriftlich und mit der nötigen Qualifikation erfolgt sind, ob der Betriebsrat zugestimmt hat und ob der Arbeitsschutzausschuss tatsächlich tagt. Dort liegt fast immer der erste Befund. Wir unterstützen 1.500+ Unternehmen in 50+ Ländern und schützen 100.000+ Beschäftigte, mit 95%+ Kundenbindung über 15+ Jahre.
Unsere health and safety consultants arbeiten viel mit Kunden in IT und Software, Büroumgebungen, Rechtsberatung und Versicherung, also genau in den Branchen, die in Berlin, München und Frankfurt wachsen, ohne eine eigene Arbeitsschutzabteilung aufzubauen. Unsere Notiz über Arbeitsschutz im deutschen Tech- und KI-Sektor geht auf die Praxis ein, und wer die britische Parallele sucht, findet sie bei unserer Leistung zum Competent Person.
Für Gruppen mit mehreren Ländern wenden unsere global health and safety consultants den jeweiligen lokalen Kontrollpunkt an, statt ein britisches Modell zu exportieren, und unsere international health and safety consultants können sagen, welche Standorte eine qualifikationsgebundene Bestellung brauchen. Für Deutschland ist unsere Länderseite der Einstieg. Wer über eine Niederlassung über einen Dienstleister nachdenkt, sollte unsere Notiz zum Employer of Record lesen.
Zwei Fragen für diese Woche. Liegen die Bestellungsurkunden für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich vor, und wann hat der Arbeitsschutzausschuss zuletzt getagt? Danach: eine kostenlose Gap-Analyse anfragen, und wir sagen Ihnen in einem Gespräch, welche der fünfzehn Sie belegen können.
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Written by
Arinite Health & Safety Consultants
Health & Safety Expert at Arinite
